Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.beatehoerkens.de
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Vertragspartnerin ist Beate Hoerkens, Johannes-Niemeyer-Weg 17 A, D-14109 Berlin, FON: +49-30-805 19 87, E-Mail: info@beatehoerkens.de (nachfolgend „Verkäuferin“).
1.3 Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind hingegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Angebote und Artikelpräsentationen unter www.beatehoerkens.de stellen kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches die Verkäuferin annehmen kann. Nach Versendung der Bestellung erhält der Kunde eine Bestell-Eingangs- und Auftragsbestätigung per E-Mail, mit der der Vertrag zustande kommt.
2.2 Die Produkte im Onlineshop kann der Kunde unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können ausgewählte Artikel in den Warenkorb gelegt werden. Der Warenkorbinhalt kann über den Button [Warenkorb anzeigen] oder über die Unterseite „Warenkorb“ unverbindlich eingesehen werden.
Im Warenkorb können ausgewählte Produkte durch Anklicken der Grafik [x] wieder entfernt werden. Zudem ist es möglich, die Menge der ausgewählten Artikel über die Anzahleingabe zu ändern. Durch Klicken auf [Warenkorb aktualisieren] werden diese Änderung im Warenkorb übernommen.
Hier besteht auch die Möglichkeit Gutscheine einzulösen. Dabei ist der Gutscheincode in das Feld „Gutscheincode“ einzutragen. Durch Anklicken des Buttons [Gutschein anwenden] wird der Wert des Gutscheins unmittelbar mit dem aktuellen Warenkorbwert gutgeschrieben.
Möchte der Kunde die Artikel im Warenkorb kaufen, wird der Bestellprozess über den Button [Weiter zur Kasse] fortgesetzt.
Im weiteren Bestellvorgang kann der Kunde bei seinem erstmaligen Einkauf ein Kundenkonto einrichten, sich bei einem bestehenden Kundenkonto anmelden oder als Gast ohne Kundenkonto bestellen. Anschließend ist die Zahlungsart auszuwählen.
Im letzten Schritt erhält der Kunde unter „Kasse“ nochmals eine Übersicht über alle Bestelldaten und kann alle Angaben überprüfen. Eingabefehler können dadurch berichtigt werden, indem der Kunde im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbrecht und von vorn beginnt.
Um den Einkauf abzuschließen, muss der Kunden den Button [jetzt kaufen] anklicken. Damit wird die Bestellung an die Verkäuferin versandt.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Die Verkäuferin speichert die Bestellung des Kunden, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Der Kunde erhält im Anschluss an seine Bestellung eine Bestell-Eingangs- und Auftragsbestätigung per E-Mail mit allen Bestelldaten und dem gesamten Vertragstext. Daneben besteht die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an die Verkäuferin uns auszudrucken. Schließlich haben Kunden über ein angelegtes Kundenkonto jederzeit Zugriff auf die getätigten Bestellungen.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Beate Hoerkens, Johannes-Niemeyer-Weg 17 A, D-14109 Berlin, FON:+49-30-805 19 87, E-Mail: info@beatehoerkens.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 5 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Beate Hoerkens
Johannes-Niemeyer-Weg 17 A
14109 Berlin
E-Mail: info@beatehoerkens.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Preise und Versandkosten
Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
§ 7 Lieferbedingungen
7.1 Die Verkäuferin liefert innerhalb Deutschlands.
7.2 Die Verkäuferin liefert mit Deutsche Post oder einem anderen Anbieter ihrer Wahl.
§ 8 Zahlungsbedingungen
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder auf Rechnung. Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde die Bankverbindung der Verkäuferin in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das dort benannte Konto zu überweisen.
8.2 Bei Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer, wird das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vorbehalten. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
§ 9 Gewährleistung
9.1 Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Nimmt der Kunde die Bestellung als Unternehmer vor, gilt Folgendes:
9.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
9.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
10.1 Ist der Kunde Verbraucher, haftet die Verkäuferin für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Nimmt der Kunde die Bestellung als Unternehmer vor, gilt im Falle der vertraglichen Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gemäß Ziffer 10.2 bis 10.8 Folgendes:
10.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.2.3 Soweit unter den Ziffern 10.2.1 und 10.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
10.3 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
10.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
10.5 Die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung durch den Zulieferer bleibt vorbehalten, es sei denn der Verkäufer hat die unrichtige und/oder verspätete Lieferung verschuldet.
10.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 10.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 11 Kundenservice
Fragen, Beschwerden oder Reklamationen werden montags – freitags zwischen [09.45] Uhr und [16.30] Uhr unter der Telefonnummer +49-30-805 19 87 oder per E-Mail an info@beatehoerkens.de entgegengenommen und bearbeitet.
§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand, OS-Plattform/Streitschlichtung
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz der Verkäuferin in Berlin.
12.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar. Die Verkäuferin (info@beatehoerkens.de) ist nicht verpflichtet oder bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
§ 13 Sonstiges
13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
